Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Leistungen von DiD0m – Dominik Dill (nachfolgend „Anbieter")

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Entwicklung, Überlassung und den Betrieb von Software sowie damit verbundene Dienstleistungen zwischen dem Anbieter und seinen Auftraggebern (Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie eingetragene und nicht eingetragene Vereine).

(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Darstellungen auf der Website sind kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Anfrage. Der Vertrag kommt durch ein individuelles Angebot des Anbieters und dessen Annahme durch den Auftraggeber in Textform zustande.

(2) Angebote des Anbieters sind 30 Tage ab Angebotsdatum bindend, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist.

§ 3 Leistungen

(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Zu unterscheiden sind einmalige Leistungen (insbesondere Einrichtung, Entwicklung, Datenübernahme, Schulung) und laufende Leistungen im Abonnement (insbesondere Hosting, Betrieb, Wartung, Updates und Support der überlassenen Software).

(2) Für laufende Leistungen strebt der Anbieter eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartung (die nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten stattfindet und vorab angekündigt wird) sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Ausfall von Netzinfrastruktur Dritter, Angriffe Dritter trotz angemessener Schutzmaßnahmen).

(3) Support wird werktags zu üblichen Geschäftszeiten in deutscher Sprache per E-Mail geleistet, soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Informationen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.

(2) Der Auftraggeber ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte verantwortlich und stellt sicher, dass diese keine Rechte Dritter verletzen.

(3) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Der Auftraggeber informiert den Anbieter unverzüglich, wenn Anhaltspunkte für einen Missbrauch bestehen.

§ 5 Vergütung und Zahlung

(1) Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG; Umsatzsteuer wird derzeit nicht berechnet und nicht ausgewiesen. Entfällt die Kleinunternehmereigenschaft, wird die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich berechnet; bereits gestellte Rechnungen bleiben unberührt.

(2) Abonnements werden je nach Vereinbarung monatlich, quartalsweise oder jährlich im Voraus abgerechnet. Einmalige Leistungen werden nach Erbringung abgerechnet, bei größeren Vorhaben nach vereinbarten Teilschritten.

(3) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Zugang fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286, 288 BGB).

(4) Rechnungen werden elektronisch übermittelt, auf Wunsch als strukturierte E-Rechnung nach EN 16931 (Factur-X).

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Abonnements laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden, sofern im Angebot keine Mindestlaufzeit vereinbart ist.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit zwei aufeinanderfolgenden Zahlungen ganz oder in erheblichem Umfang in Verzug ist.

(3) Jede Kündigung bedarf der Textform.

§ 7 Daten, Datensicherung und Herausgabe

(1) Die im Rahmen des Betriebs gespeicherten Daten des Auftraggebers bleiben dessen Eigentum. Der Anbieter erstellt regelmäßige Sicherungen der betriebenen Systeme.

(2) Bei Vertragsende stellt der Anbieter dem Auftraggeber dessen Daten auf Wunsch in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zur Verfügung. Nach Ablauf von 30 Tagen nach Vertragsende ist der Anbieter berechtigt, die Daten zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Der Auftraggeber erhält an der überlassenen Software ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene Zwecke, bei Abonnements begrenzt auf die Vertragslaufzeit, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(2) An individuell für den Auftraggeber erstellten Inhalten und Anpassungen erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung ein dauerhaftes einfaches Nutzungsrecht. Eingesetzte Open-Source-Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzbedingungen.

§ 9 Gewährleistung

(1) Der Anbieter leistet Gewähr nach den gesetzlichen Vorschriften. Mängel sind in nachvollziehbarer Form anzuzeigen; der Anbieter beseitigt sie innerhalb angemessener Frist.

(2) Keine Mängel sind Beeinträchtigungen, die auf unsachgemäßer Nutzung, Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte oder auf einer vom Anbieter nicht zu vertretenden Umgebung beruhen.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf), begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber bzw. den Anbieter eingetreten wäre.

(4) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 11 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Verarbeitet der Anbieter im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten (etwa beim Betrieb eines Mitgliederportals oder ERP-Systems), schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag über Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: August 2026